Schäubles Hitlervergleich
Am Mittwochabend, zwei Tage vor der Bundestagsabstimmung über die Vorratsdatenspeicherung hat Schäuble mit folgendem Hitlervergleich zur Verfassungsbeschwerde wieder auf sich aufmerksam machen wollen:
“Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten” Quelle: taz
Meine persönliche Meinung ist, dass jemand, der eine rechtmäßige Verfassungsbeschwerde mit einem Politiker wie Hitler gleichstellt, nicht gleichzeitig Beschützer der Verfassung (die wir gar nicht haben…) sein kann.